Nutzungsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Website und aller darauf angebotenen Prüfungen. Anbieter ist Gerald Strobl (siehe Impressum).

Mit der Nutzung stimmen Sie diesen Bedingungen zu. Nutzen Sie das Angebot nicht, wenn Sie damit nicht einverstanden sind.

Sämtliche Prüfungen sind kostenlos und ohne Registrierung nutzbar. Über diese Website werden keine kostenpflichtigen Leistungen verkauft und keine Zahlungen entgegengenommen.

Ein Anspruch auf Verfügbarkeit, auf einen bestimmten Funktionsumfang oder auf Fortbestand des Angebots besteht nicht. Das Angebot kann jederzeit geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.

Die Prüfungen sind ein automatisiertes Informationsangebot. Sie sind keine Rechtsberatung, keine rechtliche Beurteilung Ihres Einzelfalls und keine Rechtsdienstleistung.

Durch die Nutzung kommt kein Mandats- oder Beratungsverhältnis zustande. Ergebnisse, Bewertungen und Empfehlungen sind unverbindliche Hinweise und ersetzen die Prüfung durch eine dazu befugte Person nicht.

Ein Ergebnis ist keine Bestätigung, kein Zertifikat und kein Nachweis der Konformität mit der Verordnung (EU) 2024/1689 oder mit datenschutzrechtlichen Vorgaben, gegenüber Behörden oder Dritten.

Geprüft wird ausschließlich, was von außen beobachtbar ist: die öffentlich abrufbare Seite, die von ihr nachgeladenen Ressourcen sowie die von Ihnen übermittelten Inhalte. Interne Prozesse, Verträge, Auftragsverarbeitungsverträge oder serverseitige Verarbeitungen sind nicht erkennbar.

Der zugrunde liegende Regelkatalog ist kuratiert und nicht abschließend. Was nicht festgestellt werden kann, wird als unbekannt ausgewiesen; unbekannt bedeutet nicht rechtskonform.

Jedes Ergebnis ist eine Momentaufnahme des Prüfzeitpunkts. Änderungen an Ihrer Website oder an der Rechtslage sind darin nicht abgebildet.

Auf Wunsch und nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung werden Ihre Angaben an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt aus einem Kreis von auf IT-, KI- und Datenschutzrecht spezialisierten Kanzleien im EU-Raum weitergeleitet. Das ist eine Kontaktherstellung, mehr nicht.

Ein allfälliges Mandat kommt ausschließlich zwischen Ihnen und der jeweiligen Kanzlei zustande. Angebot, Honorar, Umfang und Durchführung werden allein dort vereinbart; der Anbieter dieser Website ist daran nicht beteiligt und tritt nicht als Vertragspartner der anwaltlichen Leistung auf.

Für die Vermittlung wird kein Entgelt und keine Provision vereinnahmt. Es besteht keine Verpflichtung, ein Angebot anzunehmen; Ihre freie Anwaltswahl bleibt unberührt.

Für die anwaltliche Beratung, deren Inhalt und deren Ergebnis wird keine Haftung übernommen.

Eine Prüfung ruft die angegebene Website tatsächlich auf. Prüfen Sie daher nur Websites, für die Sie verantwortlich sind oder zu deren Prüfung Sie berechtigt sind.

Untersagt sind die automatisierte Massennutzung, das Umgehen von Nutzungsgrenzen, Eingriffe in die Verfügbarkeit des Dienstes sowie jede Nutzung, die Rechte Dritter verletzt.

Das Ergebnis Ihrer Prüfung können Sie frei verwenden. Die Gestaltung, die Texte und der Regelkatalog dieser Website sind urheberrechtlich geschützt.

Rechtstexte stammen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union und werden nach der Weiterverwendungspolitik der Kommission übernommen. Maßgeblich ist stets die amtliche Fassung.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Personenschäden handelt. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie zwingende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Für Entscheidungen, die Sie auf Grundlage eines Prüfergebnisses treffen, wird keine Haftung übernommen. Zwingende Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben in jedem Fall unberührt.

Wie personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung.

Diese Bedingungen können angepasst werden, etwa wenn sich das Angebot oder die Rechtslage ändert. Es gilt die bei Nutzung veröffentlichte Fassung.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des IPR und des UN-Kaufrechts.

Für Unternehmerinnen und Unternehmer ist das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart. Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Aufenthaltsstaats bleiben unberührt.